Gestern vor einem Jahr wurden 1.200 Menschen von der Hamas ermordet. Die Linke Schleswig-Holstein tritt entschieden allen Versuchen entgegen, den 7. Oktober durch Hinweise auf die Besatzung zu relativieren oder gar als „unvermeidbar“ zu kennzeichnen.
Die Linke hat die Diskriminierung der Palästinenser*innen stets verurteilt und fordert die Errichtung eines palästinensischen Staates, der Israel gleichgestellt ist. Eine solche Entwicklung hat Israel stets verhindert. Die Netanjahu-Regierung ist auch dafür verantwortlich, dass schon vor dem 7. Oktober die Gewalt gegen Palästinenser*innen durch radikale Siedler im Westjordanland eskaliert ist.
Aber nichts davon macht es „unvermeidbar“ Massenmord zu verüben, von Haus zu Haus zu gehen und Familien zu erschießen, ein Musikfestival zu überfallen und Menschen zu entführen. Solchen „Entschuldigungen“ treten wir entschieden entgegen. Die Hamas ist eine antisemitische Organisation, die die Vernichtung Israels zum Ziel hat. Der 7. Oktober hat gezeigt, was sie darunter versteht. Der 7. Oktober war das schlimmste antisemitische Pogrom seit der Shoa. Die Verantwortung dafür tragen die Täter der Hamas, niemand sonst.
Das Leid auf israelischer Seite anzuerkennen, muss heißen, auch das Leid auf palästinensischer Seite anzuerkennen. Gaza liegt in Schutt und Asche, mehr als 40.000 Menschen sind bereits getötet worden. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat wegen der hohen Zahl ziviler Opfer das Ende der israelischen Angriffe im Süden des Gazastreifens angeordnet. Es braucht einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza, dem Libanon und Israel: Alle Geiseln müssen sofort freigelassen, und alle Verbrechen juristisch aufgeklärt werden, damit die Kultur der Gewalt ein Ende findet.
