Links wirkt – Anfrage an die Bundesregierung bringt Schleswig-Holsteins Umweltminister auf Trab
Auf meine Anfrage hinhat die geschäftsführende Bundesregierung erklärt, dass die Bundesmarine die ausgediente Fregatte „Karlsruhe“ in diesem Jahr in der Ostsee beschießen und ansprengen will. Der Nabu befürchtet wie wir auch zurecht, dass Meeressäuger und die größte Uferschwalbenkolonie Schleswig-Holsteins dadurch gefährdet sind. Hörschäden und tödliche Verletzungen können nicht ausgeschlossen werden. Auch die Laichgebiete des Ostseedorschs könnten betroffen sein.
Der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck wird in den Lübecker Nachrichten zitiert, dass er „irritiert“ über den Alleingang der Bundesmarine sei. Er will eine Korrektur bei Frau von der Leyen erreichen, heißt es in dem Bericht. Fraglich ist allerdings, warum er bisher nicht schon aktiv geworden ist, denn er hat mindestens seit Juli letzten Jahres davon gewusst, auch weil die regionale und überregionale Presse darüber berichtete. Unklar ist, warum da über Monate hin nichts passiert ist.
Immerhin räumt auch die Bundesregierung in ihrer Antwort auf unsere Anfrage hin ein:
Grundsätzlich kann das Vorkommen von Meeressäugetieren, geschützten Seevogelarten oder geschützten Fischarten im vorliegenden Gebiet nicht ausgeschlossen werden. Der Schweinswal kommt zum Beispiel ganzjährig im Gebiet vor und hat seine störungssensiblen Zeiten in der westlichen Ostsee vom 1. Juni bis 30. September.
Dass nach den Sprengungen das Gebiet auf tote Tiere hin abgesucht werden soll, finden wir wenig beruhigend, denn eine Schadensbilanz nutzt den getöteten Tieren auch nicht mehr viel.
Diese Planungen müssen sofort gestoppt werden. Ich fordere alle Beteiligten auf, sich umgehend zusammensetzen.